Democracy Revolutions
Norbert am Monday, 19. September 2005, 12:13
Ich will ja nicht sagen, daß ich's wußte - aber das aktuelle Wahlergebnis ist ziemlich genau, was ich erwartet habe: Deadlock nennt man in der Informatik eine Situation, wo zwei parallel laufende Prozesse auf jeweils den anderen warten - und nichts geht mehr. Nun warten die Großen Parteien dieses Landes aufeinander und schließen alle Koalitionen aus, die machbar wären. Ein Land im Stillstand, oder wie Claus Christian Malzahn es im Spiegel formuliert:
Keine Macht für Niemand. Erstmals herrscht Anarchie in Germany.
Fein! Ich gebe zu, ich finde diese Situation fein. Chaos ist die Grundlage für Kreativität und genau das ist, was die parlamentarische Demokratie braucht - und genau das ist, was die Parteien-Demokratie jetzt hergestellt hat.
Nun darauf zu warten, daß genau jene Parteifunktionären etwas einfällt, denen bislang nix weiter eingefallen ist als langweilige Plakatkampagnen und übervorsichtige Steuerreförmchen, wäre das übliche Verantwortungswegschieben. Ich wähle weiterhin das, was ich bei gestrigen Wahl bereits gewählt habe: Direkte Demokratie!
Wenn die Parteien aufgrund ihrer Unbeweglichkeit und ihrem Festhalten an Althergebrachtem diese Deadlock-Situation herstellen, ist es Zeit, sie dahin zu verweisen, wo sie hingehören:
Als Berater des Volkes, als Diskussionsplattform für politische Entwicklungen und als Entscheidungswerkzeug für Kleinigkeiten sollten Parteien, der Bundestag und die Regierung dienen, aber grundsätzliche Richtungsentscheidungen sollten direkt vom Volk ausgehen. Daß dies funktioniert zeigt die Eidgenossenschaft Schweiz seit langem und es gibt keinen Grund anzunehmen, ihre nördlichen Nachbarn wären dümmer oder frustrierter...
Themen, über die wir als Gemeinschaft von Menschen abstimmen sollten, gäbe es genug:
- eine neue EU-Verfassung
- ein Krankenversicherungsmodell für das 21. Jahrhundert
- die Einführung regionaler Währungen für Mittelstand und regionale Märkte
- die Tobin-Steuer
... und vieles mehr...
Zeit für "Demokratie Revolutions"! Auf gehts!
Kommentare
Empfehlung:
Von Gmorrk am Monday, 19. September 2005, 13:55
Nun jetzt zeigt sich, um was es bei dieser Wahl wirklich ging. Programmatisch sind sich die großen Parteien nicht wirklich uneins. So haben ihre Spitzen ja nun eher das Problem des Führungsanspruchs und damit der Macht. Das sie dabei grundsätzlich auf ihre Basis pfeifen (eigentlich wollt ich scheissen schreiben), zeigen Diskussionen um Ampeln, Schlampeln und Schlümpfe in Jamaica. Nun auf das die Reggae Session beginnen möge *hust*.
Mal ehrlich, es ist mal wieder so, daß jeder für sich proklamiert "Im Namen dOItschlands" den Wählerauftrag vertreten zu können. Nur ist die Zeit der klaren Optionen abgelaufen, die das noch rudimentär hätte sicher stellen können. Die Linke wird nach wie vor dämonisiert, als alter SED Abkömmling (mal nicht erwähnt das ein Großteil der WASGler der Linkspartei ehemalige SPDler sind) und das einige Bundestagsmandate von CDU und auch SPD aus ehemligen SED Mitgliedern bestehen, allen voran Frau Merkel, macht diese Art von Diskriminierung ja fast schon absurd. Die FDP beuft sich darauf als drittstärkste Partei den Willen eines großen, besonders des jungen Teils der Bevölkerung zu repräsentieren ud bedienen sich dabei der Mittel des sogenannten "Bauernfangens", das sie der Linkspartei nach wie vor zur Last legen. So sind die Liberalen zwar liberal(gebt das Hanf frei!!!), aber programmatisch eben entsprechend hauptsächlich wirtschaftlich liberal und als politischer Flügel der Arbeitgeberverbände keineswegs an so etwas wie sozialer Gerechtigkeit interessiert. Das Ausland ist schockiert, sind dort doch auch einige linke Kräfte dabei parlamentarisch wahrnehmbare Anteile zu bekommen und die großen Pressehäuser in ihrer Einheitsmeinung haben regelrecht Angst diesen eine Plattform zu bieten. Nun soll mit allen Mitteln verhindert werden, was offensichtlich ist. Die Leute sind nicht verunsichert gewesen, sie erwarten von den etablierten Parteien nur keine konkreten Lösungsansätze mehr( auf gut deutsch, sie haben die Schnauze voll). Allen voran Lösungsansätze die den "Luxus" einer gerechten Verteilung beinhalten.
Was ist das für eine diffuse Angst?
Es könnte,so die Befürchtung eines CNN-Reporters eine Lawine ins Rollen gebracht werden, vor denen sich die mehrheitlich von neoliberalen Kräften dominierten ausländischen Regierungen fürchten. Könnte doch Debatten darüber entsetehen das das neoliberale Konzept einseitig bestimmte Beölkerungsanteile bevorzugt und am Ende scheitern muß, da der Neoliberale Ansatz in seiner Grundthese auf Wirtschaftswachstum beruht, daß aber leider nicht ewig weitergehen wird, alleine schon aufgrund der Tatsache sich verknappender Ressourcen. Sicher müssen Reformen her, aber nicht welche, die die Kaufkraft derjenigen stabil halten, die viel besitzen auf Kosten derer, die sowieso schon nichts mehr besitzen außer ihrer nackten Existenz. Was mir Sorgen macht ist die hohe Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition, denn wenn die Wogen geglättet sind und ersteinmal ein neuer Kanzler da ist, sei es Herr Schröder oder Herr , ehm Frau Merkel stehen weitere wirtschaftsliberale Formen ins Haus, die zu mehr Privatisierung und dem Rückzug des Staates aus verschiedenen Hoheitsgebieten führen werden. Und sie hätten sogar eine Mehrheit die Grundgesetzänderungen vornehmen kann. Sollte ein gemeinsamer Kurs entstehen kann es sehr gut sein, daß in der elitären, unmoralischen und sehr kalkulierenden Weltsicht einiger Politiker, dabei sehr unangenehme Konstellationen für den letzten Rest Demokratie entstehen, den wir besitzen. Nun bin ich gespannt was demnächst z.B. Wahlen in Frankreich, Polen oder anderen europäischen Staaten bringen...
Es wird Zeit für Alternativen, ich wünsch Norbert mit seiner Inititaive auf die er aufmerksam machte alles Gute, vielleicht entwickelt sich auch daraus etwas, die nächsten Jahre werden allerdings sehr hart, da das System versuchen wird diejenigen Stimmen zu ersticken, die es kritisieren...
Nun denn, vielleicht muß man für jedes Recht kämpfen, seis drum.