Zwischen Staatsbankrott und Überproduktion
23. Januar 2009In den Statistiken von feldpolitik.de liegt seit ein paar Wochen ein Suchbegriff ganz vorn, mit dem die Besucher aus den Suchmaschinen kommen: STAATSBANKROTT. Sie finden einen Artikel von November 2004. Die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland ihre Schulden je zurückzahlen kann (und an wen eigentlich), stand schon damals im Raum. Später sendete der Deutschlandfunk eine Sendung von Jens Jarisch: Das Geheimnis des geliehenen Geldes. Jens Jarisch ging darin, untermalt von Tocotronic-Stimme Dirk von Lowtzow, der Frage nach, wie die Politik mit dem Problem der Staatsschulden umgeht. Das nach dem Schema “Ich weiß, das ich nichts weiß” entstandene Feature zeugt davon, wie absurd die Situation bereits 2007 in der BRD war. Doch heute kommen die Meldungen mit dem Stichwort STAATSBANKROTT erstmal von anderswo…
Nach Island, Ungarn, Ukraine stehen nun Lettland, Spanien und Großbritannien auf der Liste der gefährdeten Staaten. Die Kreditwürdigkeit der einzelnen Länder wird teilweise herabgestuft, die Zinsen für die Staatshaushalte werden entsprechend steigen. Steigende Zinsen bei exorbinantem Verschuldungsgrad führt bekanntermaßen nicht unbedingt zu mehr Stabilisierung, sondern eher zum Gegenteil. Das Problem: Unser Finanzsystem kennt keine antizyklischen Elemente, es ist grundsätzlich auf Wachstum programmiert und kann mit Sättigungs- oder gar Schrumpfungsprozessen nicht umgehen. Es kann kein Gleichgewicht herstellen sondern verfällt immer in massive Krisen, wenn nicht von Staatswegen gegengesteuert wird. Doch wenn der Staat selbst nicht mehr zahlungsfähig ist, wer soll als nächster Schuldner auftreten, der frisches Geld ins System pumpt?
Zulauf bekommen deshalb im Pfunds-Land Großbritannien die EURO-Befürworter. Doch den Herren des Euro sollte klar sein, welche Krankheit sie sich einfangen, wenn quasibankrotte Staaten aufgenommen werden: Die Schulden bleiben natürlich, werden nur auf breitere Schultern (nämlich auf alle Euro-Länder) verteilt. Doch die Schwäche der Volkswirtschaften wird sich in einem Vertrauensverlust im Geld ablesen lassen. Bereits mit Kandidaten wie Spanien hat der Euro-Raum ein Problem, wenn die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien Hals über Kopf unter das (noch) schützende Dach des Euro schlüpft, wird das der europäischen Währung nicht gut tun. Kaum besser, daß es dem Dollar letztlich ähnlich geht: Auch die USA sind hemmungslos im Schuldenrausch.
Szenenwechsel. Edeka, gleich um die Ecke. Ein Büromaterialienshop bietet gleich neben dem Zeitungsladen 2009er Kalender an, nackte Frauen, süße Tiere, Landschaften. Das Jahr ist schon in vollem Gange und die Kalender sind mit roten Zahlen versehen, die täglich roter werden. Niemand kauft und man fragt sich unweigerlich: Ist das die Überproduktion, von der Marxisten immer sprechen?
Szenenwechsel 2. Qimonda, draußen in Dresden Klotzsche. Vor einigen Jahren ausgegliedert aus dem Infineon-Konzern fuhren bis kürzlich immer noch Straßenbahnen herum, die den neuen Namen des Unternehmens in der Stadt bekannt machten. Man fragt sich, ob die Situation der Qimonda-Produktlinie schon damals absehbar war und Infineon den Unternehmenszweig vorsorglich ausgliederte und abstieß? Dank Gesellschaften mit beschränkter Haftung ist das ja kein persönliches Problem der Entscheider… Ein Insider verrät: Auch die anderen Konzerne auf dem Planeten, die ähnliche Mikrochips herstellen wie das deutsch-amerikanische Unternehmen haben dieselben Probleme mit der Zahlungsfähigkeit. Und angeblich hat Qimonda die weltweit besten Produkte zu den planetar günstigsten Preisen und da fragt man sich doch, wieso es dem Laden so schlecht geht. Frage an den Insider: Liegt das daran, daß sich die Unternehmen untereinander herunterkonkurrieren oder daran, daß die Produktionsmenge der Gesamtbranche weit über dem liegt, was die Leute “außerhalb” abkaufen? Antwort: Letzteres.
Sicher: Der Markt bereinigt. Milliardeninvestitionen werden abgeschrieben, ein paar Fabriken stillgelegt und dann sind die Preise irgendwann wieder so, daß sie die Kosten decken. Doch bis dahin sind Jahre vergangen, in denen Fabriken gebaut und Leute ausgebildet wurden, die möglicherweise mit ihrer Lebensplanung nach der “Neustrukturierung der Branche” nichts mehr anfangen können. Und gefördert durch Milliardensteuermittel, die von wirklich weitblickenden Politikern dafür gegeben wurden, ein Silicon Saxony zu erbauen – was für eine grandiose Verschwendung!
Und so plagen wir uns weiterhin mit einem vorsintflutlichen Wirtschaftssystem herum, gesteuert von Ideologen, denen Wachstum, Wachstum über alles geht (zuviele Chips, zu viele Kalender und zu viel Beton an Spaniens Küsten) und warten auf den Tag, da eben nichts mehr geht.
(Später gab es von Jens Jarisch bei WDR5 eine Sendung namens “Zum Wachstum verdammt“. Falls mir die jemand zukommen lassen kann wäre ich dankbar. Wer sich für die Sendung “Das Geheimnis des geliehenen Geldes” interessiert, möge in die einschlägigen Börsen gucken oder sich melden. Privatkopien zu Bildungszwecken geh’n doch noch, oder, Herr Schäuble?)
