Die Qual der Wahl
08. August 2007Demokratie = Volksherrschaft.
Repräsentative Demokratie = Machttransfer an Volksvertreter.
Aber was macht mensch, wenn die Liste der Parteien und Parteigänger ihm gar keine Möglichkeit bietet, nach seinem Gewissen abzustimmen? Wie ein Vegetarier, der sich zwischen Schwein und Rind entscheiden soll, so fühlen nicht wenige, wenn sie an der Wahlurne stehen. Und gehen deshalb oft gar nicht erst hin…
Es stört die etablierten Parteien oft gar nicht, daß nur die Hälfte der Bevölkerung abgestimmt hat und sie von dieser Hälfte nur ein Drittel der Stimmen kriegen – trotzdem wird Anspruch auf die Regierungsmacht erhoben. Dabei vertreten solche Wahlgewinner eigentlich nur noch eine Minderheit, die wahlboykottierende Mehrheit wird ignoriert. Man muß sie ignorieren! Alles andere müßte in einem Eingeständnis des politischen Bankrotts enden.
Gruppierungen, die sich für Direkte Demokratie einsetzen, werden immer aktiver. Mehr Demokratie e.V. fordert in den kommenden Wochen ein neues Wahlrecht für Hamburg; der Omnibus ist beständig für direkte Demokratie unterwegs, bei den letzten Bundestagswahlen forderte er durch die Aktion Volksabstimmung zu einem kreativen Wahlboykott zugunsten der Einführung direktdemokratischer Elemente auf.
In Österreich haben sich kreative nun etwas anderes ausgedacht, wie der Standard berichtet: Die Initiative qualderwahl.at will dafür sorgen, daß auf Wahlzetteln immer auch ein Feld ankreuzbar ist, welches besagt:
Ich bin mit keiner der Auswahlmöglichkeiten einverstanden.
Dieser Link führt zum österreichischen Standard, eine Online-Zeitung, die ich schon deshalb immer gern lese, weil sie einen deutschsprachigen Blick von außen auf die Zustände in dem Land wirft, in dem ich lebe. So ein Blick von außen kann heilsam sein und neue Blickwinkel eröffnen. Abseits davon ist der Standard sehr progressiv. Dies schlägt sich derzeit in einer Serie nieder, die “die sich mit möglichen Ursachen des vielerorts zunehmend zu beobachtenden Desinteresses an politischen Entscheidungsprozessen auseinandersetzt”. Der Artikel “Die fingierte Demokratie” setzt sich mit den Stolperfallen des “demokratischen Systems” in Austria auseinander, eine Diskussion, die in der Bundesrepublik Deutschland bislang kaum in großen Publikationen geführt wird.
